Grüne und Moslems werben für Dialog
Von Corinna Emundts (Berlin)
Am Tag drei nach dem Terror-Anschlag in Amerika kommen die Grünen wieder in der Innenpolitik an. Diskutieren wollen sie nicht - noch nicht wieder - über Zuwanderung, sondern sie sorgen sich um diejenigen, die schon längst da sind. Am Freitag morgen trafen sich die Parteiratsmitglieder Renate Künast und Cem Özdemir mit Vertretern islamischer Dachverbände in Deutschland, um zu demonstrieren, dass Terror und Islam nicht einfach gleichgesetzt werden dürfen. Eine Berechtigung für solche Taten ließe sich im Islam nicht finden, sagt einer der Gäste.
Auf die Idee eines solchen Treffens seien die Grünen bei der Parteiratssitzung am Donnerstag gekommen, berichtet Özdemir, "weil wir den Eindruck hatten, dass die Betroffenheit in Deutschland immer mehr zu einer Trauerveranstaltung wird, bei der die mehrheitlich christliche Gesellschaft trauert".
Die Trauer umfasse Christen, Moslems und Juden in Deutschland, "wir sind geeint in den Werten, die uns verbinden", sagte Özdemir. Alles, was jetzt auf internationaler und nationaler Ebene getan werde, dürfe dieses Bündnis nicht zerstören. Ein erster Bewältigungsversuch des Unfassbaren seitens der Grünen, die um die multikulturelle Gesellschaft fürchten. Dies sei ein Anschlag auf das Lebensmodell der offenen Gesellschaft, in der verschiedene Kulturen friedlich zusammenleben, betont Özdemir. Wenn nun ein Graben aufreiße zwischen Moslems und Nicht-Moslems in Deutschland, hätten die Terroristen erreicht, was sie wollten.
Das sagt der Sohn türkischer Einwanderer, und es schwingt Pathos mit - das mag auch daran liegen, dass er spürt, wie fragil der Grundkonsens für eine moderne Einwanderungspolitik in solchen Momenten wird. Darauf deutet zumindest hin, dass er fast beschwörend an diesem Tag mehrmals wiederholt, die politischen Parteien sollten ihren Streit um Zuwanderung zurückstellen. Er ahnt, dass nicht nur der Zeitplan für die Einwanderungsgesetzgebung seit Dienstagnachmittag obsolet geworden ist.
Dass nun ihre Religion unter Generalverdacht steht, diese Sorge treibt die Vertreter der muslimischen Verbände um. "Es ist eine defensive Position, in der wir uns jetzt befinden", sagt Abu Bakr Rieger vom Islamrat, "dass wir uns schon ohne Beweise gegen einen reinen Verdacht wehren müssen." Aber sie seien dazu bereit - um ihre Mitglieder zu schützen und um Besonnenheit einkehren zu lassen.
"Es darf nicht zu einer Art Beweislast-Umkehr kommen" - dass hier lebende Menschen etwa beweisen müssten, dass sie gegen die Angriffe von Terroristen wie bin Laden seien, sagt Renate Künast. Das kenne sie aus ihrer frühen Zeit bei den Grünen, fügt sie lakonisch hinzu: sich von etwas distanzieren zu müssen, womit man gar nichts zu tun habe.
Als ungeheuerlich habe sie das empfunden, was sie am Vormittag von den muslimischen Vertretern hörte - dass ein Lehrer in Westberlin zu muslimischen Kindern gesagt haben soll: Wir weinen, ihr lacht. Das sei für Kinder, deren Zukunft in Deutschland liege, eine schwere Belastung. Ein kleiner Anfang könne dieses Treffen deswegen nur sein, man wolle es nächste Woche wiederholen.
Copyright © Frankfurter Rundschau 2001
Eine Ära geht zu Ende
Politologe sieht relatives Sicherheitsgefühl erschüttert
Von Steffen Hebestreit
Eine "Zeitenwende", die das Ende der Ära nach dem Kalten Krieg eingeläutet hat, sieht der Politikwissenschaftler Jürgen Wilzewski in den Terroranschlägen von New York und Washington. Das internationale System sei erschüttert. Wilzewskis Prognose: Die US-amerikanische Regierung werde sich in Zukunft auf eine symbolische Politik einlassen, um ihren Bürgern Sicherheit vorzutäuschen.
BERLIN, 14. September. "Zehn Jahre lebten wir in einer Welt, in der es keine wirkliche äußere Bedrohung gab", sagt der Professor für Politikwissenschaften von der Universität Kaiserslautern im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. "Nun gibt es wieder eine neue, alles überragende Bedrohung." Daraus werde ein einigendes Band zwischen den westlichen Staaten entstehen, was allerdings andernorts neue Gräben aufreißen werde. Der Angriff auf die westliche Demokratie und die "offene Gesellschaft" werde eine politisch-psychologisch Wirkung zeitigen, die nach Einschätzung Wilzewskis noch "sehr lange" spürbar sein wird.
Der häufig angestellte Vergleich mit dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor im Jahr 1941 geht dem Politologen und US-Experten nicht weit genug. Erstmals seit 1814, also seit fast 200 Jahren, habe es am 11. September 2001 wieder einen direkten Angriff auf die US-amerikanische Hauptstadt gegeben. Noch dazu von einem (bisher) unsichtbaren Feind, der ohne Warnung die Zivilbevölkerung im Herzen der Vereinigten Staaten anvisiert habe. Das relative Sicherheitsgefühl der US-Gesellschaft - aber nicht nur dort - sei von den Terroranschlägen im Mark erschüttert worden.
"Ein solches Bedrohungsszenario kennen wir sonst nur aus der Hochzeit der Atomkriegsgefahr", sagt Wilzewski. Nun sei eine Generation, die nie bewusst einen Krieg, nie die Verwundbarkeit des eigenen Landes erlebt habe, plötzlich mit einer solchen Katastrophe konfrontiert. Jetzt werde sich zeigen, ob Präsident George W. Bush seinem Amt gewachsen sei.
Dessen Hauptaufgabe muss nach Meinung des Politikwissenschaftlers sein, beruhigend und mäßigend auf "den verständlichen Wunsch der Gesellschaft nach Vergeltung" einzuwirken. Eine "maßvolle Reaktion" sei das Gebot der Stunde.
Im Hinblick auf die kommenden Wochen und Monate müsse die US-Gesellschaft vor allem lernen, mit dem neuen Bedrohungsszenario zu leben. "Sicherheit gegen solche Anschläge wird es nicht geben". Wilzewski geht davon aus, dass sich die Vereinigten Staaten künftig verstärkt auf eine "symbolische Politik" einlassen wird, die mit Vorhaben wie der nationalen Raketenabwehr (National Missile Defense) Sicherheit suggeriert. An eine massive Anhebung der Rüstungsausgaben glaubt der Politologe indes nicht. "Kanonen statt Butter kann sich auch die Regierung Bush einfach finanziell nicht leisten."
Droht demnach ein Rückzug der USA aus der internationalen Politik? Mitnichten, meint Wilzewski. Der Politikprofessor erwartet ganz im Gegenteil ein Ende der außenpolitischen Müdigkeit der Vereinigten Staaten. Die neue Bedrohungslage, so Wilzewski, erfordere ganz einfach das Engagement.
Copyright © Frankfurter Rundschau 2001
Pentagon mobilisiert Reservisten
Afghanische Taliban: Wir werden bei einem Angriff zurückschlagen
In den USA laufen die Vorbereitungen für einen Vergeltungsangriff wegen der Attentate von New York und Washington auf Hochtouren. Der US-Senat ermächtigte Präsident George W. Bush am Freitag einstimmig, auf die Anschläge mit militärischer Gewalt zu reagieren. Außerdem stimmte der Senat Notmitteln über 40 Milliarden US-Dollar zu, die teils für die erwarteten Militärschläge, teils für den Wiederaufbau in New York verwendet werden sollen. Bush ordnete die Einberufung von bis zu 50 000 Reservisten an. Abfangjäger wurden in Alarmbereitschaft versetzt.
WASHINGTON / BERLIN, 14. September (ap/afp/rtr/dpa/me). Kurz vor dem Senat hatten die Fraktionschefs im Kongress dem Einsatz von Gewaltmitteln zur Vergeltung der Terroranschläge zugestimmt. In ihrem Resolutionsentwurf für das Repräsentantenhaus heißt es: "Der Präsident ist ermächtigt, alle notwendigen und angemessenen Mittel gegen diejenigen Nationen, Organisationen und Personen einzusetzen, die nach seiner Einschätzung die Terroranschläge vom 11. September 2001 geplant, angeordnet, begangen und unterstützt haben oder die solchen Organisationen oder Personen Unterschlupf gewährt haben." Es wird erwartet, dass das Repräsentantenhaus der Resolution am heutigen Samstag zustimmt. Es handelt sich nicht um eine förmliche Kriegserklärung. Bush hatte am Donnerstag jedoch vom "ersten Krieg des 21. Jahrhunderts" gesprochen.
Der US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sagte, die USA hätten "jedes Recht", sich gegen die "Kriegsakte" zu verteidigen. Es gehe nicht um Vergeltung. Er und andere führende Regierungsvertreter gaben zu verstehen, dass man eine Kombination kurzfristiger Gegenschläge und langfristiger politischer, diplomatischer und wirtschaftlicher Maßnahmen plane. Am Donnerstag hatte Vize-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz gesagt, es gehe bei dem zu erwartenden "Feldzug" nicht nur darum, Menschen gefangen zu nehmen und zur Rechenschaft zu ziehen, sondern helfende Systeme und Staaten auszuschalten (ending states), die den Terrorismus unterstützten.
Bush unterzeichnete ein Dekret zur Mobilmachung von bis zu 50 000 Reservisten der Armee; sie sollen bei einer möglichen militärischen Reaktion die innere Sicherheit verstärken. Zuletzt waren 1991 wegen des Golfkriegs 265 000 Reservisten einberufen worden. Kampfpiloten auf 26 inländischen Stützpunkten wurden in Alarmbereitschaft versetzt.
Nato-Generalsekretär George Robertson mahnte eine angemessene Reaktion der USA an. Die Antwort eines angegriffenen Staates müsse im Verhältnis zu der Attacke stehen, sagte Robertson der französischen Zeitung Le Monde. Der Nato-Rat werde genau prüfen, welche Beweise die Vereinigten Staaten für die Schuld einzelner Gruppen oder Länder vorlegten. Er betonte, die USA könnten aber auch allein handeln. Der britische Premier Tony Blair kündigte an, nach der Vorlage "harter Beweise" werde es eine entschlossene Antwort auf die Anschläge gegen die USA geben. "Nach der Trauer müssen wir handeln, um die Lebenden zu schützen", sagte Blair. Die türkischen Streitkräfte wurden in Alarmbereitschaft versetzt, teilte das Verteidigungsministerium in Ankara mit. Die Türkei besitzt nach den USA die zahlenmäßig größte Streitmacht in der Nato.
Mehrere Staaten sagten den USA am Freitag Unterstützung zu, darunter Indien, Ägypten, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Turkmenistan. Pakistan bat die USA um Bedenkzeit bei der Entscheidung, mit welchen Mitteln das Land einen möglichen Vergeltungsschlag unterstützen könnte. Die USA wollen eine Überflugerlaubnis und die Schließung der 2510 Kilometer langen Grenze zu Afghanistan. In Afghanistan soll sich der Topterrorist Osama bin Laden aufhalten, den die USA als Hauptverdächtigen für die Anschläge bezeichnen. Die in Afghanistan herrschenden radikal-islamischen Taliban drohten für den Fall eines Angriffes mit Vergeltung.
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte am Freitag vor der SPD-Fraktion, bei rein verbaler Solidarität mit den USA könne es nicht bleiben. Solidaritätserklärungen hätten "Folgen". Er selbst könne diese Folgen noch nicht genau einschätzen. Führende Regierungsmitglieder sprechen inzwischen von einem "globalen Krieg" gegen den Terrorismus mit islamischem Hintergrund, auf den auch die deutsche Politik sich einstellen müsse. Es würden sich in diesem länger andauernden "Krieg" in der internationalen Politik neue Koalitionen mit gravierenden Folgen für die europäische Politik bilden - wie zum Beispiel durch eine neue Zusammenarbeit zwischen den USA und Russland.
Copyright © Frankfurter Rundschau 2001
Die Welt trauert um Terroropfer
"Tag des Gedenkens" in USA / Schweigeminuten in Europa
Millionen Europäer haben am Freitag der Terroropfer von New York und Washington mit drei Schweigeminuten gedacht. In den USA begingen die Menschen einen "Tag des nationalen Gebets und Gedenkens", den Präsident George W. Bush ausgerufen hatte.
BERLIN / HAMBURG / WASHINGTON, 14. September (zba/dpa/ap/kna). In Parlamenten, auf Straßen, Flughäfen und in Geschäften in Städten zwischen Madrid und Helsinki verharrten die Menschen am Mittag in minutenlanger Stille.
"Die ganze Welt steht an der Seite der amerikanischen Nation", sagte Bundespräsident Johannes Rau auf der Trauerkundgebung am Brandenburger Tor in Berlin, an der 200 000 Menschen teilnahmen. Amerikaner und Deutsche "verbinden Freundschaft, gleiche Werte und die Liebe zur Freiheit". Die Täter nannte Rau "Mörder, nichts sonst". Rau warnte, Religionen, Kulturen oder ganze Völker als schuldig zu verdammen. Mit Stärke, Entschlossenheit und Besonnenheit werde man auf die Herausforderung reagieren.
Rau forderte "überlegtes Handeln". "Hass blendet" und könne Frieden zerstören. "Wir müssen den Terrorismus bekämpfen, und wir werden ihn besiegen", sagte er. "Der beste Schutz gegen Terror, Gewalt und Krieg ist eine gerechte internationale Ordnung." US-Botschafter Dan Coats bedankte sich für die Solidarität der Deutschen. Das zeige, "dass sich Amerika keinen loyaleren und zuverlässigeren Freund wünschen kann", sagte er. "Amerika wird dies hier nie vergessen."
Beim ökumenischen Gottesdienst in der Düsseldorfer Johanneskirche fragte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Karl Lehmann, wie man sich vor Irrsinnstaten schützen könne, ohne aus der Welt ein Gefängnis zu machen.
In Großbritannien sprachen Augenzeugen von der größten öffentlichen Trauerbekundung seit dem Tod von Prinzessin Diana vor vier Jahren. In Frankreich leitete Präsident Jacques Chirac eine Gedenkzeremonie im Ehrenhof des Elysee-Palastes.
In Brüssel nahmen die ranghöchsten EU-Vertreter mit gut 1000 Menschen an der Trauerbekundung teil.
US-Präsident Bush und sein Amtsvorgänger Bill Clinton trafen am Mittag (Ortszeit) in der Nationalen Kathedrale von Washington zu einem Gottesdienst ein. Bush sagte, man sei zusammengekommen, um die Trauer auszurücken und für Vermisste und Tote zu beten. Gleichzeitig beteten zahllose Amerikaner in Kirchen, Synagogen und Moscheen des Landes für die Opfer und deren Familien.
Copyright © Frankfurter Rundschau 2001
Es geht um die Zukunft
Die Attentate in den USA waren Teil eines Feldplans von der Veränderung der Welt
Von Mihran Dabag
Wer immer sich als verantwortlich herausstellt, welche Einzelpersonen die Anschläge geführt haben, welche Organisation die Serie geplant hat - es hat sich nicht nur gezeigt, dass ganz offensichtlich eine neue Phase internationaler Terrorismen (vermutlich längst) begonnen hat, sondern auch, dass die Beschreibung politischer Attentäter als fanatisierte, ideologisierte Verschwörer eine unzureichende Verharmlosung birgt.
Die Gewaltanschläge, die eine bis jetzt kaum abzusehende Zahl ziviler Opfer gekostet haben, waren ein Akt gegen Symbole. Das New Yorker World Trade Center wurde getroffen als Zeichen für westliche Vernetzung, finanzielle und institutionelle Macht; das Pentagon als Zentrum der militärischen Dominanz des Westens.
Doch um den einzelnen Täter verstehen zu können, der ein Flugzeug entführt und es in einem Hochhaus zum Absturz bringt, reicht die Berücksichtigung der politischen Symbolkraft des Ziels als Erklärung nicht aus.
Es geht nicht um das kurzfristige Ziel, Öffentlichkeit zu erreichen für eine Aussage, nicht um mittelfristige Ziele der Auslösung eines Schockzustandes, des Beweises von Macht und Stärke. Diesmal geht es um langfristige Ziele: Die Serie war gegen ein Symbol gerichtet, aber sie war nicht symbolisch. Sie will verändern: grundsätzlich. Es geht um die Zukunft.
In politischer Hinsicht hat die Auflösung der großen Machtblöcke politische Minderheiten und Interessengruppen zunehmend das Gefühl einer Zwangslage erweckt: Die Welt ist aufgeteilt, es gilt die Macht der Nationen.
Diese zu brechen oder zumindest doch zu verletzten, ist das Ziel solcher Attentate. Die globale Annäherung der Staaten nach dem Zusammenbruch des Blocksystems, die Tendenzen eines sich verähnlichenden universalen Wertesystems, die Vernetzung von Institutionen, der zunehmende Zusammenhalt der Nationen hat, absehbar bereits seit einiger Zeit, zu radikalen Gegenentwürfen und Feindbild-Konstruktionen geführt. Die Träger dieser Gegenentwürfe sind jedoch nicht Staaten mit geographischen Grenzen und politischen wie wirtschaftlichen Institutionen, denen man mit den - auch militärischen - Mitteln eines Staates begegnen könnte. Diese Gruppen betreiben eine "Welt-Politik", die qualitativ und absichtsvoll außerhalb der Konventionen und Regeln nationalstaatlich sanktionierter Politik steht.
Um einen politischen Attentäter zu verstehen, der ohne Rücksicht auf Menschenleben ein solches Inferno verursacht, muss man neben Feindbild-Konstruktionen ein extremes Verfolgungsgefühl und in diesem speziellen Fall: ein extremes Sendungsbewusstsein zugrunde legen.
Unzweifelhaft begünstigt das islamische Weltbild eine solche psychosoziale Ausgangssituation. Von einer radikalen Zweiteilung der Welt ausgehend - der "Welt des Friedens" (dƒr ül islam) und der "Welt des Krieges" (dƒr ül harb), wobei letztere die nicht-islamische Welt bezeichnet, die es zu erobern galt - ist im Islam moralische Verantwortung zunächst nur für das Innen verbindlich, für das Eigene. In dieser Konzeption scheint jene eigene Welt im Zuge der Globalisierung vom westlichen Wertesystem und damit von der "Welt des Krieges" beherrscht zu werden.
Barg die eigene Wirklichkeit der Gruppen, die vier Flugzeuge entführten, die Sicherheit, dass die gesamte islamische Welt zu ihnen aufsehen werde - und dass, auch wenn man jetzt ihre Tat noch nicht werten mag, sie spätestens ihren Kindern, nach einer grundsätzlichen Wende der Welt, als Helden und Wegbereiter erscheinen werden?
Der politische Attentäter, der mit einer solchen Extremgewalt vorgeht, ist geschult. Er stammt ohne Zweifel aus einer Gruppe enger Verschwörer. Doch er ist kein blindwütiger, aufgestachelter oder gar manipulierter Fanatiker. Er wird vielleicht in einem westlichen Land, vielleicht in den Vereinigten Staaten, vielleicht in Europa ausgebildet worden sein. Er wird mehrere Sprachen beherrschen. Er wird das Flugzeug bei dem Anschlag selbst gesteuert haben. Er ist eingebunden in einen Komplex der Organisation, der Materialbeschaffung, der Ressourcen, der Bildung und Ausbildung.
Diese politische Attentäter ist Teil nicht eines einzelnen Selbstmord-Unternehmens, sondern eines Feldplans, eines strategischen Kriegsplans, in den das Selbstmord-Attentat eingebunden ist. Er hofft auf Zustimmung in einer breiten Bevölkerungsbasis.
Horizont dieser Tat war nicht eine Verschwörung, sondern eine Weltanschauung. Die Tat selbst erzählt durch die Struktur der Handlungen, dass nicht die Gewalt selbst, sondern ihre bewussten Folgen im Vordergrund stehen. Diese Folgen sind nicht unbedachter Nebeneffekt blinder Gewalt, sondern Aufgabe.
Die Tat ist nur dort denkbar, wo Heldentum und Opfertum in einem unauflösbaren Zusammenhang stehen, wo mit Gewalt nicht mehr nur symbolische Akte angestrebt werden.
Mit der Tat ist ein Versprechen verbunden: das Versprechen der Veränderung der Welt.
Mihran Dabag ist Direktor des Instituts für Diaspora- und Genozidforschung an der Ruhr-Universität in Bochum.
Copyright © Frankfurter Rundschau 2001
Staaten beseitigen oder Völker kollektiv bestrafen?
Was US-Hardliner sagen, ist weder von der UN-Charta noch von der neuen Resolution gedeckt
Von Pierre Simonitsch (Genf)
Bei den Vereinten Nationen wächst die Angst vor einer blindwütigen Reaktion der USA auf die Terroranschläge vom 11. September. US-Präsident George W. Bush kündigte einen "monumentalen Kampf zwischen Gut und Böse" an. Besondere Aufmerksamkeit der Diplomaten aus aller Welt erregte aber die Erklärung des stellvertretenden Verteidigungsministers Paul Wolfowitz, wonach die USA entschlossen seien, "Staaten zu beseitigen (ending states), die den Terrorismus fördern".
Wolfowitz definierte den "globalen Angriff gegen den Terrorismus im Allgemeinen" mit folgenden Worten: "Es geht nicht nur darum, Leute festzunehmen und zur Verantwortung zu ziehen, sondern die Zufluchtsorte auszuheben, die Unterstützungssysteme zu zerschlagen und die Staaten zu beseitigen, die den Terrorismus fördern." Diese Sprache scheint einigen Hardlinern der US-Administration zu gefallen, denn bereits am 14. August erschreckte der Unterstaatssekretär für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit, John Bolton, in einem Interviews mit dem Satz: "Schurkenstaaten müssen sich bewusst sein, dass sie riskieren, ausgelöscht zu werden (beeing obliterated), wenn sie die USA oder einen ihrer Verbündeten angreifen." Drohungen, Staaten zu "beseitigen" oder "auszulöschen", wenn deren Regierungen Terroranschläge gegen die USA unterstützen, sind natürlich nicht durch die Charta der Vereinten Nationen gedeckt. Diese sieht bloß "wirksame Kollektivmaßnahmen" vor, "um Bedrohungen des Friedens zu verhüten sowie Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken". "Die Charta beeinträchtigt keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung", heißt es allerdings darin weiter.
Hohe UN-Beamte weigern sich, die Erklärungen von Wolfowitz und anderen US-Regierungsvertretern offiziell zu kommentieren. Sie wollen darin auch keine Drohung mit dem Völkermord erkennen, sondern eher unbedachte Äußerungen von Hitzköpfen. Für die UN gilt die Zusicherung von Außenminister Colin Powell, wonach die USA keinen Alleingang beabsichtigen, sondern "eine starke Koalition aufbauen" wollen. Die am Mittwoch einstimmig angenommene Resolution des Weltsicherheitsrats "fordert alle Staaten dringend zur Zusammenarbeit auf, um die Täter, Organisationen und Förderer dieser Terroranschläge vor Gericht zu stellen", und betont, dass diejenigen, die "den Tätern, Organisatoren und Förderern dieser Handlungen geholfen, sie unterstützt oder ihnen Unterschlupf gewährt haben, zur Verantwortung gezogen werden". Von einer kollektiven Bestrafung der gesamten Bevölkerung ist nicht die Rede.
Die Terrorwelle in den USA hat bei der 56. UN-Generalversammlung die Terrorismusdebatte neu belebt. In den vergangenen Jahrzehnten sind zwölf Konventionen zum Kampf gegen den Terrorismus fertiggestellt worden. Beigetreten sind aber bisher erst 83 der 189 UN-Mitglieder. Die USA haben die meisten Verträge unterzeichnet, aber noch keinen einzigen ratifiziert. Konservative Kongressmitglieder verhinderten dies stets mit dem Argument, dass sie entweder mit US-Recht oder US-Interessen nicht im Einklang stehen. Washington lehnt auch eine von den 119 blockfreien Staaten vorgeschlagene Weltkonferenz gegen den Terrorismus ab.
Copyright © Frankfurter Rundschau 2001
Moslems in den USA
Wer Mohamed heißt, ist besser vorsichtig
Von Dietmar Ostermann (Washington)
Der kleine Laden in der Altstadt von Alexandria fällt kaum auf. In einer Seitenstraße der Bummelmeile King Street betreibt Hasim Barakat in dem eleganten Vorort von Washington seinen "Islamic Book Store". Die gemütliche Lesestube hinter der weiß getünchten Fassade hat der 44-jährige Palästinenser vor zweieinhalb Jahren eingerichtet. Mit den Nachbarn hatte Barakat nie Ärger - bis Mittwoch.
Noch in der Nacht nach den Terroranschlägen von New York und Washington warf jemand zwei Steine durch seine Schaufensterscheibe. Am nächsten Morgen fand Barakat die wenig freundliche Botschaft: "Ihr seid in unser Land gekommen, um zu töten. Jetzt werden wir Dich töten." Wie schon nach früheren Anschlägen, die zu Recht oder vorschnell "islamischen Terroristen" zugeschrieben wurden, sehen sich die bis zu acht Millionen Muslime in den USA jetzt wieder Anfeindungen ausgesetzt. Im texanischen Dallas wurden sechs Schüsse auf ein islamisches Zentrum abgefeuert. In Virginia gingen beim Dar al-Hijrah Islamic Center Drohungen ein, in San Francisco wurden die Wände einer arabischen Einrichtung mit Blut beschmiert. Zahlreiche islamische Gotteshäuser und Gemeindezentren haben ebenso wie Koran-Schulen vorsorglich geschlossen, Moslem-Zentren werden unter Polizeischutz gestellt.
"Ich hoffe nicht, dass sich eine Hysterie wie nach dem Anschlag von Oklahoma City 1995 wiederholt", erklärt Nihad Awad, Direktor des Rates für Amerikanisch-Islamische Beziehungen (Cair), einer Lobbygruppe in Washington. Damals hatten Spekulationen von Offiziellen und Medien über eine mögliche "islamische Spur" zu einer Welle von Anfeindungen gegen die moslemische Minderheit geführt - bis die Behörden schließlich den weißen Golfkriegs-Veteranen Timothy McVeigh als Täter präsentierten. "Wir dürfen nicht erlauben, dass Extremisten den Ton angeben, auf allen Seiten", fordert Awad, bei dem nun täglich wieder Meldungen über neue Zwischenfälle eingehen: "Wir sind alle Amerikaner, wir wurden alle angegriffen."
Die palästinensische Frau von Buchhändler Barakat ist Christin. "Das macht für die aber keinen Unterschied", glaubt Barakat, "wenn du Ibrahim oder Mohamed heißt und so aussiehst, bist du jetzt besser vorsichtig."
Die islamische Gemeinde in den USA sieht sich auch in ihren Bemühungen, sich in der Politik stärker Gehör zu verschaffen, zurückgeworfen. Am Dienstag, dem Tag des Infernos, wollte Präsident George W. Bush mehr als 300 Vertreter moslemischer Gruppen im Weißen Haus empfangen. Das für drei Uhr nachmittags geplante Treffen wurde dann im Chaos nicht einmal mehr abgesagt.
Copyright © Frankfurter Rundschau 2001
Die Schwäche Amerikas
Der jetzt angedrohte Vergeltungsschlag als bloßer Reflex auf suggestive Meinungsumfragen und martialische Leitartikel ersetzt keine Neuausrichtung der US-amerikanischen Außenpolitik
Von Rolf Paasch
Das Unfassbare ist geschehen. Terroristen entfachen ein Inferno mitten in New York. Eine weitere Flugzeugbombe rast auf das Weiße Haus zu und zerschellt am mächtigen Fünfeck des Pentagon. Die Attacke wird mitten ins kommerzielle und militärische Herz der Weltmacht geführt. Der bisher eher marginale Glaubenskrieg einiger Fanatiker ist innerhalb einer Stunde zum größten anzunehmenden Angriff auf die westliche Zivilisation mutiert, die längst eine amerikanische ist. Die Vereinigten Staaten haben sich im Zenit ihrer Macht als verwundbar erwiesen. Doch der 11. September 2001 ist kein "Pearl Harbor", denn der Feind kennt diesmal keine kriegerisch geordneten Formationen, sondern nur infame Netzwerke im religiös verbrämten Untergrund islamischer Gesellschaften. Der Gegner ist, wie das Ausmaß seines Verbrechens, nur schwer zu fassen.
So bis auf die Grundfesten ihrer Symbole, bis ins Mark der Gesellschaft getroffen zu werden wie die USA, ist kein Hinweis auf Schwäche, sondern eine Folge ihrer fast bedrohlichen ökonomischen und politischen Stärke. Die Attentate sind der fatale Preis einer offenen Gesellschaft. Mit zusätzlichen Überwachungsmaßnahmen werden sich einzelne Anschläge verhindern lassen. Doch wirkliche Sicherheitsgarantien gibt es in einer globalisierten Welt auch für "die Nation ohne Nachbarn" (Tocqueville) nicht mehr.
Deswegen ist der Gedanke richtig, die Ursachen der Bedrohung an ihren Wurzeln zu bekämpfen. "Zerstört das Netzwerk", schreibt Henry Kissinger. "Kriegt sie dort, wo sie leben", fordert Ronald Reagans ehemaliger Sicherheitsberater Robert McFarlane. Doch die Schlacht- und Einsatzpläne, die derzeit in Washington entworfen - und bald zwischen Bagdad und Kabul umgesetzt werden -, stammen noch aus einer Zeit, in der nicht zuletzt die USA ihr geopolitisches Spiel mit dem Einsatz von Glaubenskriegern und der Förderung fragwürdiger Regimes betrieben. Nur die eingesetzten Waffen sind moderner geworden. Aus Stinger-Missiles für die Mudschaheddin sind Cruise-Missiles gegen deren Kinder geworden. Es sind der Anachronismus der angekündigten Methoden und die Verdrängung aller politischen Vernunft durch das Motiv der Vergeltung, die Amerikas aktuelle Schwäche dokumentieren. Dahinter steht die ganze Hilflosigkeit eines Präsidenten, dessen pensionierter Vater bei seinen Auftritten derzeit vertrauenserweckender erscheint als George W. Bush mit seinem Golfkrieg-General im Außenministerium und einer Riege wiederbelebter Kalter Krieger im Pentagon.
Politische Stärke dagegen wäre, vor das Volk zu treten und zu sagen, dass auch ein einjähriger militärischer Kreuzzug das Phänomen des Terrorismus nicht ausmerzen wird. Die Solidarität der Nato mag als symbolischer Akt angemessen sein, auch einige zusätzliche Milliarden zur Reform der technologiefixierten Geheimdienste und der schwerfälligen Streitkräfte können helfen. Und sogar ein wohlüberlegter Militärschlag gegen Osama bin Laden mag zur rechten Zeit und bei sorgfältiger logistischer sowie diplomatischer Vorbereitung Sinn machen. Doch der jetzt angedrohte Vergeltungsschlag als bloßer Reflex auf suggestive Meinungsumfragen und martialische Leitartikel ersetzt keine Neuausrichtung der US-amerikanischen Außenpolitik. Er wird diese nur behindern. Dabei wäre nichts so stark wie eine zivilisierte, souveräne und durchdachte Reaktion auf solch barbarische, selbstmörderische und sinnlose Akte des Terrors.
Copyright © Frankfurter Rundschau 2001
Sie denken an die Menschen - und an Krieg
In die Solidaritätsbekundungen am Brandenburger Tor mischen sich Befürchtungen und Ernüchterung
Von Richard Meng, Jörg Schindler und Axel Vornbäumen (Berlin)
Mag sein, die Bilder sind vergleichbar, die an diesem Freitag von Berlin aus in die Welt gehen: Brandenburger Tor, Westseite. Der Bundespräsident, der Kanzler, das gesamte politische Personal über die Parteigrenzen hinweg von Stoiber bis Gysi, am frühen Abend vor Zehntausenden versammelt in Trauer und aus Betroffenheit. Ja, Betroffenheit, dieses sonst so oft so abfällig gebrauchte Wort gewinnt hier seine angestammte Bedeutung zurück - weil die Solidaritätsbekundung mit den USA eben beides ist: Reflex auf die schrecklichen Ereignisse in New York, in Washington und Schrecken vor den Reflexen der Politik. Und deshalb ähneln sich vielleicht die Bilder, weil sich Bilder von Massenveranstaltungen immer ähneln, aber sie fangen den Charakter der Veranstaltung nicht ein. Denn die gesprochenen Worte geben nur zum Teil die Gedanken derer wider, die sie formulieren müssen, weil andere Gedanken noch nicht formuliert werden dürfen. Nicht an diesem Tag in Berlin. Noch nicht.
Und deshalb ist es auch kein "Aufstand der Anständigen", wie jener Tag im November vergangenen Jahres, als Hunderttausende auf den Straßen den Terror des Alltags beklagten, damals auf Deutschland begrenzt, auch wenn sich bisweilen die Worte gleichen, die Johannes Rau damals wählte und an diesem Tag wählt, als er sagt: "Wir stehen zusammen gegen Hass und Gewalt." Diesmal heißt das Motto: "Keine Macht dem Terror - Solidarität mit den Vereinigten Staaten von Amerika"; es ist eine nach den ungeschriebenen Gesetzen der Symbolik sensibel austarierte Veranstaltung, an der auch der neue US-Botschafter Dan Coats teilnimmt und die von einer nachdenklichen Stille dominiert wird. Wenige sind mit dem Sternenbanner gekommen, einige tragen Trauerflor, kaum einer hat seine Empfindungen auf Transparente gemalt, einer hält eine selbst gebastelte Friedenstaube hoch. Es ist eine Veranstaltung, so wohl nur denkbar in diesem historisch schmalen Zeitfenster bis zum allseits erwarteten Gegenschlag der Amerikaner, dem "ersten Krieg des 21. Jahrhunderts", wie es US-Präsident George W. Bush genannt hat.
Von Loyalität spricht der deutsche Präsident. Von der Loyalität eines treuen Freundes, auf die auch Amerika bauen könne. Doch man muss Johannes Rau schon im Zusammenhang zitieren, um ihn in dieser Stunde nicht zu verfälschen. Und so gehört die Erinnerung Raus an John F. Kennedy dazu, den in Berlin unvergessenen Präsidenten, dessen Haltung nicht wenige dazu bewegt haben wird, ein halbes Jahrhundert später ans Brandenburger Tor zu kommen. Kennedy, zitiert Rau, habe in seiner ersten Rede als Präsident seinerseits die Solidarität der Amerikaner mit den Europäern so beschrieben: "Allen, die seit langem unsere Verbündeten sind und mit denen uns kulturelle und geistige Wurzeln verbinden, sichern wir die Loyalität eines treuen Freundes zu. Alles können wir erreichen, wenn wir fest zusammenstehen. Nichts erreichen wir, wenn wir gespalten und zerrissen sind. Auf uns allein gestellt schreckt uns die Übermacht der Herausforderung."
Kennedy. Als Wertmaßstab beständig, sicher. Nur, taugen die Worte als Handlungsanweisung für die Neuzeit, nun, da doch allenthalben konstatiert wird, dass nichts mehr so ist, wie es einmal war? "Wir müssen den Terrorismus bekämpfen, und wir werden ihn besiegen", sagt Johannes Rau, "dazu brauchen wir einen langen Atem." Und dann sagt der Bundespräsident: "Wer den Terrorismus wirklich besiegen will, der muss durch politisches Handeln dafür sorgen, dass den Propheten der Gewalt der Boden entzogen wird."
Ein Appell, der sich mit den Emotionen der Menschen trifft, die bereits Stunden zuvor unterwegs sind, viele von ihnen keine dreihundert Meter vom Brandenburger Tor entfernt, dort, wo der Bürgersteig inzwischen mit einer dicken Wachsschicht überzogen ist und die Straße aussieht, als habe ein Blumenlaster seine Ladung verloren. Vor der mehrfach gesicherten US-Botschaft also stehen sie, in langen Schlangen, um sich in Kondolenzbücher einzutragen oder um handgemalte Worte niederzulegen. "Imagine all the people" steht darauf oder auch: "Unsere Erde - Amerika sind wir jetzt alle". Alles ist Symbol, alles ist Pathos auch an diesem Ort, zu dieser Stunde. "Tief e-m-p-f-u-n-d-e-n" buchstabiert eine Achtklässlerin ihrer Nachbarin, an einem Halteverbotsschild hängt ein zerzauster Zettel: "No world" ist darauf zu lesen - den Rest hat der Wind weggeknickt. "Angst" ist das Wort, das die Runde macht. Wovor? "Vor dem, was kommt", sagt eine Frau aus Rostock. "Davor, wie die Amerikaner reagieren", sagt ein alter Mann. "Davor, dass es sich ausweitet", sagt eine Berufsschülerin.
Was sie meinen, ist: Krieg. Aber die wenigsten trauen sich, das auch zu sagen. Von Angst spricht auch Rau und versucht, eine erklärende Brücke in die Welt der Politik zu schlagen, von der "Angst, die uns nicht lähmen darf".
Doch immer weiter haben sich die Welten auseinander entwickelt, von Stunde zu Stunde mehr. Emotionen, Trauer, Betroffenheit auf den Straßen - in den politischen Entscheidungszentren aber sitzen Leute, die mit all ihrer über Jahre hinweg antrainierten Routine schon daran denken, wie das wohl sein wird, wenn sich die Gewaltspirale mit dem Gegenschlag der Amerikaner weiter gedreht hat. Längst liegen die Nerven blank. "Wir sind alle langsam ernüchtert", umschreibt einer die Stimmung nach dem großen Entsetzen: Aus der Ahnung ist die Gewissheit geworden, dass mit der absehbaren Reaktion der USA alles durcheinander gewirbelt werden wird, die Innenpolitik inklusive.
Thesen werden bereits aufgestellt, teils auch nur unbelegte Gerüchte, aber Stoff für die Befürchtungen, die noch in keinem Interview auftauchen dürfen: Das Amerika des George Bush werde gleich gegen drei Länder losschlagen, wird unter Berufung auf Quellen im Kanzleramt erzählt: Afghanistan. Irak. Außerdem entweder Libyen oder Syrien. Und schon irrlichtern die Gedanken ins innenpolitische Klein-Klein. Was wird bei SPD und Grünen los sein, wenn erste Fernsehbilder mit unschuldigen toten Kindern in die deutschen Wohnzimmer kommen? Wer wird dann auf den Straßen demonstrieren? Und wie?
Johannes Rau, der überparteiliche Präsident, sagt: "Wir denken an Mütter und Väter, die ihre Kinder verloren haben." Doch schon in Raus engerer Umgebung auf der Rednertribüne dominieren so ganz andere Gedanken den Tag: Wird Rot-Grün das aushalten, was da kommt? Schon vor dem Ereignis ist spürbar, worauf sich die internen Zusammenhalte-Appelle konzentrieren werden: Besser wir sind an der Regierung als die anderen. Warum? Die Antwort fällt aus, weil sich niemand die Frage zu stellen traut. Stattdessen: Zuflüchte in Visionen von einer sich neu sortierenden Welt, Perspektiven einer Entente Cordiale zwischen USA und Russland.
Wie wird der Kanzler dastehen, der an diesem Abend den meisten Beifall erhält, als er auf die Tribüne vor dem Brandenburger Tor geht? Es dräut schließlich die Stunde der Exekutive. Die Opposition ist in der öffentlichen Wahrnehmung an den Rand gedrängt. Doch die Unionschristen machen Druck, reden vom "Ende aller Zweideutigkeit", stellen Blankoschecks im Dutzend billiger aus. Friedrich Merz, nun wieder ganz Oberlehrer, sieht "keinen Anlass, die US-Regierung zur Besonnenheit aufzurufen" - und dehnt das auch gleich aus auf jene "Maßnahmen", die die US-Regierung noch ergreifen werde.
Imagine all the people? Doch, ja auch. Direkt neben der gedanklicher Routine, ob das alles nun die Chancen für die Wiederwahl des Kanzlers hebt, stehen die ganz realen Gefahren für das eigene Land. Worauf wird sich der nächste Gegenschlag aus dem Terrorlager richten, mit dem die Sicherheitsbehörden fest rechnen? Von einem Tag auf den anderen wird sich die Sicherheitslage im Land ändern. Denn nicht mehr die USA allein, vielleicht nicht einmal mehr vorrangig sie, werden das Ziel sein. London, Paris, Berlin sind dann leichter zu treffen. Verkehrsminister Kurt Bodewig hat für den Freitag ein Flugverbot über Berlin-Mitte erlassen, für die Kundgebung, auf der Solidarität demonstriert wird, sind verschärfte Zugangskontrollen eingerichtet worden.
Wer sie passiert hat, hört den Bundespräsidenten, hört, wie ihn die Rührung wegträgt bei Sätzen wie: "Wir denken an Kinder, die ihre Eltern nie wiedersehen werden."
Copyright © Frankfurter Rundschau 2001