Von Severin Weiland
Alle waren sie irgendwie zufrieden. Mit einer Rede in moderatem Ton hat US-Präsident George W. Bush die Abgeordneten im Bundestag für sich eingenommen. Er bot Russland den Schulterschluss an, ließ aber keinen Zweifel an seiner Entschlossenheit aufkommen, den Kampf gegen den Terrorismus fortzusetzen.
Berlin - Der Kanzler steht im Reichstagsfoyer und ist zufrieden. Alle seien sie "Zeuge einer wirklich bedeutenden Rede" geworden, einer, die "die sorgfältig gepflegten Vorurteile über die amerikanische Politik und den Präsidenten gründlich widerlegt hat", sagt Gerhard Schröder und denkt in diesem Augenblick vielleicht an die Krawalle, die am Mittwochabend im Anschluss an die Demonstrationen im Zentrum Ostberlins aufflackerten. Der Kanzler will sich diesen Besuch nicht verdunkeln lassen. Auch nicht durch den Auftritt der PDS-Abgeordneten Ulla Jelpke, Heidi Lippmann und Winfried Wolf, die mitten in der Rede Bushs eine Transparent mit dem Slogan "Mr. Bush + Mr. Schröder: Stop your wars" hochhielten und anschließend den Saal verließen.
Im Gegenteil. Draußen scheint die Sonne über den leeren Vorplatz des Reichstages, auf dem zu dieser Zeit eigentlich die Touristen schlendern würden, und der Kanzler verweist auf Bushs lobende Worte über das demokratische Russland, auf die Abrüstung der Nuklear-Arsenale beider Staaten, nicht zuletzt darauf, dass im Kampf gegen den Terror nicht nur die militärischen, sondern das "ganze Arsenal der Mittel" eingesetzt werden solle.
Nein, Gerhard Schröder kann zufrieden sein. Er weiß, dass ihm Bush mit seiner gemäßigten Rede geholfen hat, jetzt, mitten im beginnenden Wahlkampf. "Dass ich mich gefreut habe über die Wertschätzung der deutschen Politik, ich denke, das können Sie gut nachvollziehen", sagt er zu den Reportern, lächelt verschmitzt und entschwindet mit seinen Leibwächtern.
George W. Bush ist mit seiner Rede nicht nur dem Bundeskanzler entgegengekommen. Irgendwie hat er sie fast alle zufrieden gestellt an diesem Donnerstag in Berlin. Peter Struck steht vor den Fernsehkameras und sagt, der Präsident habe viele Sympathien gewonnen. "Er hat das gesagt, was wir Europäer erwartet haben", sagt der Grünen-Abgeordnete Cem Özdemir. Ob das nicht leere Worte gewesen seien? Sätze, die ein Präsident sagt und morgen wieder vergessen hat? Nun, sagt Özdemir, es werde sich zeigen, was "daraus in den nächsten Jahren wird".
Vor allem die Worte zu Russland haben es vielen Abgeordneten angetan. Das russische Volk müsse ermutigt werden, seine Zukunft in Europa zu finden, hat Bush unter dem Applaus der Abgeordneten gerufen. Noch nie sei die Chance Russlands seit 1917 so groß gewesen, seinen Platz in Europa zu finden. Bush nennt aber auch Bedingungen: Ein demokratisches Russland, das in Frieden mit seinen Nachbarn lebe und die Minderheitenrechte respektiere. "An diesen Stellen war die Rede vielleicht wirklich historisch", räumt selbst Winfried Herrmann ein, der sich als Kriegsgegner in der Grünen-Fraktion in den vergangenen Monaten einen Ruf als Parteilinker erworben hat.
Auch er ist ein wenig überrascht über die milden Töne des US-Präsidenten. "Das war kein Hardcore-Bush", sagt Hermann. Aber die Skepsis bleibt, auch wenn Bush eine Erhöhung des Entwicklungshilfeetats um 50 Prozent angekündigt hat. Der Grüne erinnert daran, dass die USA einen der weltweit niedrigsten Entwicklungshilfeetats überhaupt haben. Als "Signal ist mir das auch willkommen", sagt er. Wenn Bush "eine Politik machen würde wie in dieser Rede, dann wäre das schon ein Fortschritt."
Im Gegensatz zu seinem Parteifreund Christian Ströbele, der beim Einzug des Präsidenten demonstrativ den Saal verließ, ist der Mann aus Baden-Württemberg sitzen geblieben. Er habe, sagt er, "dort nicht geklatscht, wo ich nicht klatschen konnte, nämlich immer dann, wenn es um den Krieg ging".
Richtig froh ist Hermann, dass der Präsident das Wort "Irak" nicht in den Mund genommen hat. Geschickt hat Bush das Reizwort während seiner Rede im Bundestag vermieden. "Man muss entschieden sein in der Bekämpfung der Feinde der Freiheit", hat er den Abgeordneten entgegengerufen. Nur vereint könne der "Bedrohung durch das Böse begegnet werden."
Bushs Berater wissen, was europäische Ohren nicht so gerne hören. Und so haben sie sogar den Begriff von der "Achse des Bösen" semantisch abgemildert. "Nennen Sie das eine strategische Herausforderung oder die Achse des Bösen", sagt der Präsident, "aber bleiben Sie bei der Wahrheit". Wenn "wir diese Bedrohung ignorieren, laden wir ein zur Erpressung und Millionen Menschen leiden unter diesen Gefahren." Bush ließ, bei allem Lob über die Beiträge der Verbündeten im Kampf gegen den Terrorismus, keinen Zweifel, wer die Linie bestimmt: "Amerika wird sich mit seinen Verbündeten absprechen und zwar in jedem Stadium."
Was den Irak angeht, so wurde das Thema zwar vor den Abgeordneten ausgespart, nicht aber hinter den Kulissen. "Natürlich haben wir über den Irak gesprochen", sagt Außenminister Joschka Fischer nach der Rede auf den Fluren des Reichstages, um schnell die Formel anzuschließen, die auch der Bundeskanzler bei jeder Gelegenheit gebraucht, wonach die USA "keine präzisen Pläne" für einen Angriff gegen Saddam Hussein hätten. Dann aber wird Fischer doch ein wenig präziser - zumindest so präzise, dass daraus zu lesen ist: Ein Angriff vor der Wahl einer neuen deutschen Regierung dürfte nicht anstehen. "Ich sehe den Irak nicht an der Spitze der Agenda in der nächsten Zeit", sagt Fischer.
Ist am Ende also alles gut, nur weil Bush eine moderate Rede gehalten hat? Eine Stunde zuvor im Kanzleramt war Bush wesentlich deutlicher. Dort hat der US-Präsident nicht nur das Regime im Irak als "wirklich gefährlich" bezeichnet und Saddam Hussein einen Diktator genannt. Dort, im Garten des Kanzleramtes, fand Bush auch einige warnende Worte wegen der russischen Lieferung von Nukleartechnologie an den Iran - eines der Länder, das er zusammen mit dem Irak und Nordkorea noch vor kurzem zur "Achse des Bösen" zählte.
Russland müsse sich im Klaren darüber sein, dass iranische Atomwaffen eines Tages auf sein Gebiet gerichtet sein könnte, warnte der US-Präsident. Und während Bush schon in wieder in der Luft und auf dem Weg nach Moskau war, nannte Russlands Außenminister Igor Ivanow Bushs Vorwürfe "grundlos". Da waren sie dann doch wieder, die alten Spannungen und Misstöne zwischen Moskau und Washington.
© Der Spiegel - Mai 2002