Die USA sind zu arm für Bushs Politik / Von Volker Berghahn
In den vergangenen sechs Monaten haben viele Menschen in Europa und anderswo in der Welt gezittert, dass George Bush eine Invasion Iraks befehlen würde. Es gibt mancherlei Anzeichen dafür, dass konkrete Pläne für eine solche Operation existierten. Doch inzwischen ist die Gefahr eines weiteren Krieges im Nahen Osten wieder in die Ferne gerückt.
Daran haben die diplomatischen Überredungskünste der Europäer und Araber einen nicht unerheblichen Anteil gehabt. Noch höher wird man für den amerikanischen Rückzieher freilich die Eskalation der Konflikte zwischen Israel und den Palästinensern sowie zwischen Indien und Pakistan veranschlagen müssen. Wäre zu diesen Krisen auch noch ein Präventivstreich gegen Saddam Hussein gekommen, den Amerikanern wäre ihr Krieg gegen den Terrorismus wahrscheinlich ganz aus dem Ruder gelaufen.
Währenddessen ist aber ein weiterer Faktor aufgetaucht, der sich langfristig für die amerikanische Fähigkeit, militärisch global agieren zu können, vielleicht als sehr viel gewichtiger erweisen wird als die Konflikte im Nahen Osten und Zentralasien. Im vergangenen Dezember veröffentlichte der Historiker Paul Kennedy im Wall Street Journal einen Artikel, in dem er die Ballung militärischer Macht in den Händen der USA analysierte, die in der Weltgeschichte einmalig sei. Ausgehend von einer Beschreibung der weltumspannenden Operationen der amerikanischen Flugzeugträger-Flotte erinnerte er daran, wie die Luftangriffe auf Afghanistan von nur zweien dieser mehr als 300 Meter langen Giganten aus gesteuert wurden.
Diese furchterregende Machtdemonstration erklärte Kennedy nicht nur mit der technischen Überlegenheit der USA, sondern auch mit ihrem Reichtum. Washington habe absolut und relativ jahrelang mehr als "irgendeine andere Nation in der Geschichte" für die Verteidigung ausgegeben. Mitte der neunziger Jahre beliefen sich diese Ausgaben auf 260 Milliarden Dollar pro Jahr. In diesem Jahr werden es gar 329 Milliarden sein. Gegen die USA hätte Saddam Hussein keine Chance.
Operation Starker Hammer
Inzwischen wurden jedoch Informationen über ein geheimes Kriegsspiel ruchbar ("Operation Prominent Hammer"), das kürzlich zu Ende ging. Dabei fand das Pentagon heraus, dass das vorhandene Kriegsmaterial für eine Invasion Iraks bis auf weiteres nicht ausreicht. Vor allem der Luftwaffe fehlten nach Afghanistan einsatzfähige Maschinen, Piloten und Munition. Ein Drittel der für die Fernangriffe notwendigen Tankflugzeuge, heißt es, befänden sich in der Reparatur. Auch seien die Spezialtruppen in anderen Regionen eingesetzt, so dass im Kriegsfall nicht genügend in den Irak gesandt werden könnten.
Wie General Tommy Franks seinem Präsidenten berichtete, sind überdies rund zweihunderttausend Soldaten erforderlich, die ebenfalls nur auf Kosten anderer Engagements zusammengezogen werden könnten. Seit dem 11. September ist außerdem der Schutz der Heimatfront in den Vordergrund gerückt. Luftwaffengeneral John Jumper räumte ein: "Wir haben uns nie so dimensioniert, dass wir gleichzeitig in Übersee und im Inneren starke Schutzkräfte zur Verfügung hätten." Allerdings hat Washington inzwischen damit begonnen, durch weitere Haushaltszuweisungen daraufhinzuarbeiten. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat neue Mittel beantragt, und der Senat stellte weitere 29 Milliarden Dollar für den Heimatschutz gegen Terroristen bereit. Insgesamt belaufen sich die zusätzlichen Ausgaben auf 1023 Milliarden Dollar.
Wenn man jetzt noch dazurechnet, was die Einsätze in Zentralasien und andernorts bereits gekostet haben und täglich weiterhin kosten, ist es nicht verwunderlich, dass im US-Haushalt ein Riesenloch entstanden ist. Der während der Boom-Jahre projizierte Überschuss, der einst bei 5 610 Milliarden Dollar stand, ist inzwischen aufgebraucht.
Derweil hat sich mit der andauernden Rezession das Steueraufkommen um 1218 Milliarden Dollar verringert, derweil die steigende Arbeitslosigkeit das Sozialbudget belastet. Auch die Haushalte vieler Bundesstaaten sind mittlerweile defizitär. Überall wird gekürzt; 17 Bundesstaaten erwägen, die Schulwoche auf vier etwas verlängerte Tage zu reduzieren, weil sie die Lehrer nicht mehr bezahlen können.
Das gleiche gilt für das Gesundheitssystem, nicht zu vergessen die 40 Millionen Amerikaner, die durch keine Krankenversicherung geschützt sind und nur im Notfall behandelt werden. Es böte sich an, die Steuersenkungen, die George Bush im vergangenen Jahr durchboxte, zurückzunehmen. Doch davon will der Präsident nichts wissen: Er will bei dem Programm bleiben, in dessen Genuss vor allem die Reichen kommen werden, angefangen mit der Aufhebung der Erbschaftssteuer. Dem Staat entgehen dadurch mehrere Billionen Dollar Steuereinnahmen, während das teure Subventionsprogramm für die Landwirtschaft fortläuft. Im Mai kündigte Bush an, den Bauern über die nächsten zehn Jahre 190 Milliarden Dollar geben zu wollen.
Werden die USA alle diese Ausgaben tragen können? Sicher ist, dass das Land wie einst unter Ronald Reagan ein riesiges Defizit fortschreiben wird, das bei erhöhten Zinskosten einen Teil der Lasten auf die nächste Generation abwälzt. Doch was wird, wenn das Defizit so ansteigt, dass Bush die Steuersenkungen doch zurücknehmen muss? Würden seine Anhänger das mitmachen? Oder wird er an jenen Wählern scheitern, die von den Kürzungen im Bildungs- und Sozialetat am meisten betroffen sind und von den Steuergeschenken kaum profitieren? Kurzum, es sieht so aus, als ob sich das Schicksal der Bush- Regierung nicht in Afghanistan oder anderen fernen Weltteilen entscheiden wird, sondern in den USA selbst - freilich mit Folgen, die auch die übrige Welt tief treffen werden.
Paul Kennedy hat vor Jahren das Problem des "imperial overstretch" in die Diskussion geworfen, der Überbeanspruchung eines Imperiums, die im Lauf der Geschichte immer wieder den Beginn des Machtverfalls von Weltreichen angezeigt habe. Kennedy ist deswegen in Amerika heftig angegriffen worden. Auch heute gibt es Stimmen, die meinen, die USA seien so reich und dynamisch, dass sie die hier angeschnittenen Probleme der Steuerfrage durchaus bewältigen können. Auch Paul Kennedy hat sich in seinem Artikel im Wall Street Journal diesbezüglich vorsichtig ausgedrückt und die Frage des "overstretch" lediglich als langfristig wirkendes Problem erwähnt.
Indem Bushs Steuerpolitik und die wachsenden Haushaltsdefizite zusammenwirken, könnte dieser Effekt indes schneller eintreten: einfach weil die weniger wohlhabenden Amerikaner an der Wahlurne rebellieren werden. Eine Konsequenz daraus könnte ein neuer Isolationismus sein, der Rückzug in eine "Fortress America". Sofern der Sozialstaat keine weiteren Kürzungen erleiden und die Wohlhabenden nicht stärker zur Kasse gebeten werden sollen, wäre dies ein Weg zur Vermeidung der horrenden internationalen Kosten, die die USA heute tragen und die weiter steigen würden, wenn man zusammenzählt, was der Westen eigentlich für Entwicklungshilfe und Umweltschutz ausgeben müsste.
Der berühmte Wirtschaftswissenschaftler Joseph Schumpeter hat einmal bemerkt, dass man in der Steuerfrage den fernen Donner der Weltgeschichte hören könne. Er dachte dabei an die Ursachen der großen Umwälzungen des 17. und 18. Jahrhunderts. Wer heute glaubt, den Donner der Weltgeschichte im Himalaya zu hören, der möge sein Ohr lieber der künftigen Steuer- und Innenpolitik der Vereinigten Staaten zuwenden. Daran wird sich erweisen, ob die reiche und scheinbar unschlagbare Supermacht des 21. Jahrhunderts demnächst am "imperial overstretch" leiden wird, so wie es dem britischen Empire im 19. Jahrhundert geschah. Die Bush-Regierung wird noch viel Weisheit und Voraussicht zeigen müssen, wenn sie ihrem Land dieses alte Dilemma und den Donner der Weltgeschichte ersparen will.
Der Autor ist Professor für Europäische Geschichte an der Columbia University in New York.
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