Nach den ersten eher zurückhaltenden politischen und militärischen Reaktionen der USA auf die Terrorserie vom 11. September setzt nunmehr das Kriegsspiel ein. Vor wenigen Stunden hat die NATO den gemeinsamen Verteidigungsall festgestellt, was alle Nato-Staaten verpflichtet, notfalls auch militärischen Beistand zu leisten, falls ein Land mit bewaffneter Macht angegriffen wird. Die Vereinigten Staaten begreifen die Anschläge als Kriegserklärung, und Bundeskanzler Schröder hat damit gestern Morgen im Bundestag übereingestimmt. Natürlich bedeutet der gemeinsame Verteidigungsfall der NATO nich automatisch, daß heute Nacht die Bomber auch in der Bundesrepublik aufsteigen, um grausame Vergeltung zu üben, aber die Möglichkeit wäre immerhin gegeben.
Dabei wäre ein Innehalten unbedingt vonnöten, um sich über einige Fragen klar zu werden. Zunächst einmal fehlt es an einer Beschreibung des Terrorismus, eine Definition und Analyse. Man kann eigentlich nur gegen einen Gegner kämpfen, den man kennt, und erst dann stellt sich heraus, ob ein solcher Kampf überhaupt Sinn macht. Wer sind diese Leute, welche Motive haben sie eigentlich. Wenn sie die Welt in einen kriegsähnlichen Zustand bringen wollen, wenn das -wie ich vermute - ihr Motiv ist, dann spielt man ihnen mit dem enormen Militäraufwand, den man nun anstößt, doch nur in die Hände. Aber andererseits: Wie soll man sonst auf den Terror reagieren? Das ist die zweite Frage, die beantwortet werden muß. Natürlich gibt es hierzu Vorschläge. Intellektuelle, Linke und Friedensaktivisten fordern natürlich den Dialog. Mit wem aber soll man hier einen Dialog anstoßen? Mit Osama Bin Laden? Ich hoffe, daß sich dazu selbst die intellektuelle Linke zu schade ist. Aber dann fehlen die Konzepte, und keiner weiß, wie es weiterehen soll.
Es ist die berechenbare Logik des Schreckens, der Panik und der Rache, die die NATO in dieser Situation in den gemeinsamen Verteidigungsfall treibt. Die USA wollen die Schuldigen fassen und hart bestrafen, um ihrer geschundenen nationalen Sele Linderung zu verschaffen. Doch so sehr ich das verstehen kann, so sehr ist ein vorschnelles, nur militärisch durchgeführtes Eingreifen zur Zerschlagung des Terrorismus unsinnig, naiv und kurzsichtig.
Die USA sind die einzig verbliebene Supermacht, jeder weist immer wieder darauf hin. Diese Stellung allein sorgt schon dafür, daß es nicht möglich ist, es allen rechtzumachen. Natürlich hätten die Vereinigten Staaten mit einer anderen Politik im Nahen Osten beispielsweise weniger Feinde. Aber möglicherweise würde sich dann Israel benachteiligt fühlen, und auch hier gibt es radikale Strömungen, wie die Ermordung Rabbins zeigte. Wenn die USA aber die Supermacht sind, dann dürfen sie ihre Mission nicht nur als eine nationale Mission begreifen, dürfen nicht nur auf ihre eigene Sicherheit Rücksicht nehmen und nicht nur den Ausgleich für ihre Verbündeten suchen. Dem Terror im jetzigen Stadium noch beizukommen, wird extrem schwierig werden. Jeder Militärschlag aber vergrößert den Haß und schürt die Rachgelüste. Und der Militärschlag würde mit zweifelhaftem Erfolg geführt, denn gegen eine Großmacht kann man sich gerade in Afghanistan durchaus zur Wehr setzen, wie de fast zehnjährige Krieg gezeigt hat, den die Sowjets dort ausfochten und im Grunde verloren.
Was aber kann denn unternommen werden, wenn ein Militärschlag sinnlos ist? Jahrelang mit Mördern verhandeln, wie man es mit Milosevic getan hat? Darauf weiß niemand so recht eine Antwort. Die islamischen Kämfper, imme vorausgesetzt, sie sind für den Angriff verantwortlich, werden weiterkämpfen. Dabei spielt es keine Rolle, ob man sie militärisch besiegt oder nicht. Greift man sie an, vor allem noch mit brutaler Härte, wie US-Präsident Bush angekündigt hat, dann erwerben sie sich nach und nach Sympathien bis in die Linke der westlichen Welt hinein. Greift man sie aber nicht an, bleibt besonnen, wartet ab, dann kann jederzeit so ein Anschlag wieder vorkommen. Ein Angriff würde die Raserei noch steigern, ein Zögern würde Schwäche zeigen.
Bleibt nur der schwierige, dritte Weg. Man muß abwarten, ohne mit den Terroristen zu verhandeln, man muß Stärke durch Ruhe zeigen, muß seine wahre Macht erkennen und dabei in Kauf nehmen, daß vorläufig weitergebombt wird, auch in den eigenen Großstädten. Es wäre nämlich illusorisch anzunehmen, daß eine ruhige Haltung der vereinigten Staaten die Terroristen zur Ruhe bringen würde. Vorerst würden die Angriffe sich noch steigern, vermute ich. Ahber wenn eine lang andauernde, durch keine Provokation aus der Ruhe zu bringende Politik des Ausgleichs zwischen allen Parteien erfolgt, wenn man Gegensätze akzeptiert, ohne alle Grundwerte der Gegenseite als richtig zu betrachten, dann könnte den Gegnern von Demokratie und Freiheit auf die Dauer die Luft ausgehen.
Oder is das nur eine schöne Illusion? haben wir nicht oft genug schon gesehen, daß Kooperation mit Terroristen keinesfalls zur Aufgabe deren Politik führt? Ist nicht der irakische Staatschef Hussein ein gutes Beispiel dafür, der in den achtziger Jahren noch der Verbündete der USA gegen den Iran war?
Nein, wie man das Blatt auch wendet: Es gibt keine einfache Lösung. Mir fällt ebenso wenig eine ein, wie den meisten andern. Einigkeit besteht oft in Kreisen der Friedensaktivisten darüber, was sie nicht wollen. Doch oft fehlt es an Konzepten und Gedanken darüber, was sie wollen, was nicht schon probiert wurde und gescheitert ist. Die Ausrede, daß man dafür ja nicht zuständig sei, greift hier nicht. Jeder und Jede ist aufgerufen, hier eine Lösung zu suchen. Wer keinen Krieg will, der muß Alternativen bringen, die auch tatsächlich gangbar sind, das ist das Problem.
Nun soll aber niemand glauben, ich rede dem Kriege ds Wort, ganz im Gegenteil. Ich finde es lächerlich und gefährlich, wie ich schon eingangs sagte, daß die NATO nun den kollektiven Verteidigungsfall erklärt hat. Die USA sind nicht mit Waffengewalt angegriffen worden, schon völkerrechtlich betrachtet greift der Artikel 5 des NATO-Vertrages hier nicht. Terroristische Anschläge, bei denen ein großes Handelshaus und teile eines Ministeriums zerstört werden, sind normalerweise kein militärischer Angriff mit bewaffneter Macht. Doch die Bush-Administration steigert sich in Angst, Sicherheitsneurose und Rachegelüste hinein. Krieg ist in der jetzigen Situation das falscheste Mittel, auch wenn ich freimütig gestehe, daß ich nicht nur kein besseres weiß, sondern auch manchmal glaube, daß die Taliban und Bin Laden es verdient hätten, wenn die USA dort militärisch eingreifen und dem Menschenverachtenden Regime in Afghanistan ein Ende bereiten würden.
Die Vernunft sagt mir, daß heute keine Reaktion nur gut ist, daß keine Reaktion nur richtitg ist. Wir wissen auf de einen Seite, wie wenig es nützt, militärisch gegen gut organisierte Freischärler oder Terroristen vorzugehen, und wir wissen auch, wie wenig es nützt, sich nicht provozieren zu lassen und die Ruhe zu bewahren. Für beides haben wir viele Beispiele. So kann also die Antwort, das muß ich schweren Herzens bekennen, nur in einer schnellen Ausschaltung der konkreten Bedrohung liegen, notfalls mit Waffengewalt, und in der anschließenden Einführung einer neuen Politik, die die Weltmacht NR. 1 nicht zum Schuljungen macht, der prahlend herumläuft, weil er die dicksten Muskeln hat. Für eine künftige Generation ist dan vielleicht die Möglichkeit gegeben, mit weniger Haß aufzuwachsen.
© 2001, Jens Bertrams